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Montag, 20.06.2022

Grenzen Grenzen setzen

Stefan Salomon erzählte am 8. Juni von seinem Verfahren vor dem EuGH zu der Rechtswidrigkeit der österreichisch-slowenischen Grenzkontrollen.

Am 8. Juni 2022 veranstaltete das Uni-ETC gemeinsam mit dem Institut für Europarecht eine Abendveranstaltung im Uni Graz Pop-Up-Store. Stefan Salomon berichtete dabei von einem wegweisenden Vorabentscheidungsverfahren vor dem EuGH, an welchem er federführend beteiligt war. Am 26. April 2022 erklärte der EuGH in einer richtungsweisenden Entscheidung die unzureichend begründete Verlängerung der Grenzkontrollen an der österreichisch-slowenischen Grenze als EU-rechtswidrig. Wie es zu dem Verfahren kam, welche Rechtsgrundlagen für die Entscheidung relevant waren, welche Grenzen der EuGH  für das Abweichen von etablierten Grundsätzen wie der Personenfreizügigkeit im Schengen-Raum setzt und was für eine Bedeutung das Urteil für die Zukunft hat, erklärte er einem breiten Publikum und gab somit einzigartige Einblicke in strategische Prozessführung. Anschließend gab es noch die Möglichkeit, Fragen zu stellen.

Stefan Salomon ist Assistenz-Professor für Europarecht am European Studies Department an der Universiteit van Amsterdam und ehemaliger Senior Lecturer am Institut für Völkerrecht der Uni Graz.

Wir bedanken uns ganz herzlich bei Ihm für den Besuch in Graz und die spannenden Einblicke! 

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